Redebeitrag
Heber
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 12. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/24
So, jetzt muss ich mich beeilen. Die Gebäudeliste, die gibt es. Hier geht es dar…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag von Heber (CDU) befasst sich mit der Gebäudeliste und der Frage, wie häufig diese kontrolliert wird. Kritisiert wird, dass der vorliegende Gesetzesvorschlag nicht das Ergebnis der Evaluation abbilde, sondern lediglich unterschiedliche Empfehlungen zur Umsetzung enthalte. Dadurch entsteht eine Diskrepanz zwischen den tatsächlichen Evaluationsergebnissen und dem Gesetzentwurf, weshalb eine genauere Ausrichtung des Gesetzes an den Empfehlungen notwendig ist. Der Beitrag betont, dass die Evaluation verschiedene Wege zur gesetzlichen Umsetzung aufzeigt, die im Gesetzgebungsprozess stärker berücksichtigt werden müssen, damit die Kontrolle der Gebäudeliste wirksam geregelt werden kann. Dies soll die Wirksamkeit der Kontrolle sicherstellen.
Kernaussagen
- Gebäudeliste
- Kontrollhäufigkeit
- Evaluation
- Gesetzesvorschlag
- Umsetzungsempfehlungen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.