Redebeitrag

Heber

Fraktion
cdu
Datum
12. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/24

So, jetzt muss ich mich beeilen. Die Gebäudeliste, die gibt es. Hier geht es dar…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Heber (CDU) befasst sich mit der Gebäudeliste und der Frage, wie häufig diese kontrolliert wird. Kritisiert wird, dass der vorliegende Gesetzesvorschlag nicht das Ergebnis der Evaluation abbilde, sondern lediglich unterschiedliche Empfehlungen zur Umsetzung enthalte. Dadurch entsteht eine Diskrepanz zwischen den tatsächlichen Evaluationsergebnissen und dem Gesetzentwurf, weshalb eine genauere Ausrichtung des Gesetzes an den Empfehlungen notwendig ist. Der Beitrag betont, dass die Evaluation verschiedene Wege zur gesetzlichen Umsetzung aufzeigt, die im Gesetzgebungsprozess stärker berücksichtigt werden müssen, damit die Kontrolle der Gebäudeliste wirksam geregelt werden kann. Dies soll die Wirksamkeit der Kontrolle sicherstellen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.