Redebeitrag
Luhn
- Fraktion
- afd
- Datum
- 12. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/24
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren am Livestream und auf der Tribün…
Zusammenfassung
Die AfD-Rednerin lehnt den Gesetzentwurf der Linken zur Änderung des Thüringer Inklusions- und Gleichstellungsgesetzes ab, weil die Vorhaben ideologiegesteuert, unausgewogen und teuer seien. Kritisiert wird ein Vorrang des Gesetzes vor anderen Gesetzen, die Ersetzung von „Benachteiligung“ durch „Diskriminierung“ sowie der Wechsel von „unverhältnismäßig“ zu „unzumutbar“, was Willkür ermögliche. Zudem werden hauptamtliche Behindertenbeauftragte als bürokratisch und unbezahlbar abgelehnt, weshalb echte Verbesserungen wie Rampen und barrierefreie Busse auf der Strecke blieben. Statt Symbolpolitik fordert der Beitrag Augenmaß und praktische Lösungen, einer Ausschussüberweisung wird zugestimmt.
Kernaussagen
- Inklusionsgesetz
- Diskriminierungsbegriff
- Barrierefreiheit
- Behindertenbeauftragte
- Ausschussüberweisung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.