Redebeitrag
Heber
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 12. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/24
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Regierungsvertreter, sehr geehrte Ko…
Zusammenfassung
Die Rede behandelt den Gesetzentwurf der Linken zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Heber lehnt den Vorschlag ab, weil die Regierung bereits eine umfassende Novelle angekündigt hat und der Evaluationsbericht keinen sofortigen Handlungsbedarf zeigt. Kritisiert wird die Ersetzung von Benachteiligung durch Diskriminierung, eine neue Normenprüfung mit mehr Bürokratie sowie unklare Kosten. Statt Symbolpolitik fordert die Rednerin, den angekündigten Regierungsentwurf abzuwarten und den neuen Behindertenbeauftragten einzubeziehen, damit echte Teilhabe ohne Rechtsunsicherheit entsteht und keine unnötigen Belastungen für die Verwaltung entstehen.
Kernaussagen
- Inklusion
- Barrierefreiheit
- Behindertenbeauftragter
- Normenprüfung
- Evaluation
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.