Redebeitrag

Maurer

Fraktion
lin
Datum
12. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/24

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen und liebe Z…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die Novellierung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, das seit 2019 besteht und nun auf Grundlage einer wissenschaftlichen Evaluation verbessert werden soll. Weil sich Gesellschaft, Digitalisierung und Bildungskonzepte weiterentwickelt haben, fordert der Beitrag eine Anpassung, damit Barrierefreiheit sowie Rechte und Aufgaben der Landes- und Kommunalbeauftragten zeitgemäß geregelt werden. Zudem wird ein Entschließungsantrag zur ganzheitlichen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention eingebracht, der Mehrfachdiskriminierung berücksichtigt. Der Vorschlag soll in den Sozialausschuss überwiesen und durch Anhörung qualifiziert werden, weil ein gutes Gesetz allen zugutekommt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.