Redebeitrag
Muhsal
- Fraktion
- afd
- Datum
- 12. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/24
Wir möchten eine Überweisung an den Wirtschaftsausschuss. Vizepräsidentin Dr. Ur…
Zusammenfassung
Die Sitzung befasst sich mit mehreren Abstimmungen über Ausschussüberweisungen und Anträge, wobei die AfD-Fraktion jeweils für die Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum stimmt, während CDU, BSW, SPD und Linke dagegen votieren, sodass die Überweisungen abgelehnt werden. Anschließend wird der Tagesordnungspunkt 37 behandelt, bei dem die Überweisung mit den Stimmen von CDU, BSW, SPD und AfD bei Enthaltung der Linken bestätigt wird. Danach folgt die Erste Beratung zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, zu dem ein Entschließungsantrag vorliegt, der die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention voranbringen soll.
Kernaussagen
- Ausschussüberweisung
- Wirtschaftsausschuss
- Inklusion
- UN-Behindertenrechtskonvention
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.