Redebeitrag

Liebscher

Fraktion
spd
Datum
12. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/24

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Besucherinnen und Be…

Zusammenfassung

Kritisiert wird der AfD-Vorschlag zur Novellierung des Thüringer Kindergartengesetzes, der eine maximale Entfernung von zehn Kilometern, verdoppelte pädagogische Mindestflächen, Landesförderung nur bei Einhaltung dieser Distanz sowie eine Förderung je bereitgestelltem statt belegtem Platz vorsieht. Liebscher bemängelt, dass die übrigen Punkte keine Probleme lösen, sondern neue schaffen, weil Kindergärten jenseits der zehn Kilometer trotz stabiler Auslastung die Förderung verlieren und geschlossen werden könnten, was längere Wege für Eltern bedeutet. Zudem würden Überkapazitäten pauschal gefördert, während kleine Einrichtungen im ländlichen Raum alleingelassen würden. Der Entwurf sei daher Populismus ohne konstruktiven Beitrag.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.