Redebeitrag
Muhsal
- Fraktion
- afd
- Datum
- 12. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/24
Herr Präsident, wir hatten noch die Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit…
Zusammenfassung
Zu Beginn der Sitzung wurde über die Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie abgestimmt, die jedoch keine Mehrheit fand, weil CDU, BSW, SPD und Linke dagegen stimmten. Anschließend wurde die Federführung des Gleichstellungsausschusses beschlossen, indem AfD, CDU, BSW, SPD und Linke zustimmten. Danach erinnerte die Vizepräsidentin an die Nutzung der Mehrwertbecher, damit das Plenum ein geordnetes Bild abgibt. Schließlich wurde der AfD-Antrag zur steuerlichen Entlastung von Familien durch ein Familiensplitting vorgestellt, weshalb die Begründung angefordert wurde.
Kernaussagen
- Familiensplitting
- Steuerliche Entlastung
- Ausschussüberweisung
- Federführung
- Verhaltensregeln
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.