Redebeitrag

Muhsal

Fraktion
afd
Datum
12. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/24

Herr Präsident, wir hatten noch die Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit…

Zusammenfassung

Zu Beginn der Sitzung wurde über die Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie abgestimmt, die jedoch keine Mehrheit fand, weil CDU, BSW, SPD und Linke dagegen stimmten. Anschließend wurde die Federführung des Gleichstellungsausschusses beschlossen, indem AfD, CDU, BSW, SPD und Linke zustimmten. Danach erinnerte die Vizepräsidentin an die Nutzung der Mehrwertbecher, damit das Plenum ein geordnetes Bild abgibt. Schließlich wurde der AfD-Antrag zur steuerlichen Entlastung von Familien durch ein Familiensplitting vorgestellt, weshalb die Begründung angefordert wurde.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.