Redebeitrag

Küntzel

Fraktion
bsw
Datum
12. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/24

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zusch…

Zusammenfassung

Der Redner der BSW-Fraktion behandelt die vertrauliche Spurensicherung nach sexualisierter Gewalt, die Beweise ohne sofortige Anzeige ermöglicht und damit Selbstbestimmung, Bedenkzeit und späte Gerechtigkeit sichert. Der Beitrag begründet, dass Absichtserklärungen nicht genügen, weil verbindliche Standards, klare Zuständigkeiten und dauerhafte Finanzierung fehlen. Kritisiert wird, dass das Angebot in Thüringen bislang nur am Universitätsklinikum Jena besteht und die Landesregierung eine flächendeckende Versorgung schuldig bleibt. Deshalb fordert die Rede eine Überweisung an den Gleichstellungsausschuss, damit Prioritäten gesetzt und eine landesweite Umsetzung beraten werden. Zudem wird die frühere Regierungsverantwortung der Linken als Versäumnis benannt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.