Redebeitrag

Schaumann

Fraktion
afd
Datum
12. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/24

Wenn ich mal fertig reden dürfte, gern. Solange Sie nicht in der Lage sind, das…

Zusammenfassung

Die AfD-Abgeordnete kritisiert, dass die vertrauliche Spurensicherung in Thüringen erst 2024 und nur am Universitätsklinikum Jena möglich war, weil die rot-rot-grüne Landesregierung jahrelang keine Einigung mit den Krankenkassen erzielte. Da das lückenhafte Bundesgesetz für alle Länder gleich gilt, hätten andere Bundesländer längst flächendeckende Lösungen geschaffen. Deshalb fordert der Beitrag, die Verhandlungen mit frischem Personal wieder aufzunehmen und sich an erfolgreichen Modellen wie Nordrhein-Westfalen zu orientieren, damit Opfer nicht auf Informationskampagnen oder Fahrtkostenerstattungen angewiesen bleiben. Eine Überweisung an den Fachausschuss wird befürwortet, der Antrag selbst jedoch abgelehnt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.