Redebeitrag
Schaumann
- Fraktion
- afd
- Datum
- 12. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/24
Wenn ich mal fertig reden dürfte, gern. Solange Sie nicht in der Lage sind, das…
Zusammenfassung
Die AfD-Abgeordnete kritisiert, dass die vertrauliche Spurensicherung in Thüringen erst 2024 und nur am Universitätsklinikum Jena möglich war, weil die rot-rot-grüne Landesregierung jahrelang keine Einigung mit den Krankenkassen erzielte. Da das lückenhafte Bundesgesetz für alle Länder gleich gilt, hätten andere Bundesländer längst flächendeckende Lösungen geschaffen. Deshalb fordert der Beitrag, die Verhandlungen mit frischem Personal wieder aufzunehmen und sich an erfolgreichen Modellen wie Nordrhein-Westfalen zu orientieren, damit Opfer nicht auf Informationskampagnen oder Fahrtkostenerstattungen angewiesen bleiben. Eine Überweisung an den Fachausschuss wird befürwortet, der Antrag selbst jedoch abgelehnt.
Kernaussagen
- vertrauliche Spurensicherung
- Krankenkassen
- Gleichstellungsbeauftragte
- Bundesgesetz
- flächendeckender Ausbau
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.