Redebeitrag

Jankowski

Fraktion
afd
Datum
12. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/24

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Gäste am Livestream, die…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass die Regierung beim Kindergartensterben untätig bleibt, weil trotz Ankündigungen kein Gesetzentwurf vorliegt und eine neue Kommission ohne klaren Fahrplan kaum mehrheitsfähige Ergebnisse liefern dürfte. Da Kommunen jetzt über Schließungen entscheiden, fordert der Beitrag dringendes Handeln über bewährte parlamentarische Verfahren. Der vorgelegte Gesetzentwurf will ein engmaschiges Netz sichern, indem Kindergartenplätze höchstens zehn Kilometer vom Wohnort entfernt sein sollen und die Landespauschalen für diese Einrichtungen bereitgestellte statt belegte Plätze berücksichtigen, damit finanzielle Gründe keine Schließungen erzwingen. Zudem soll die Mindestfläche pro Kind verdoppelt werden, um Qualität zu erhöhen und bestehende Standorte zu erhalten.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.