Redebeitrag
Tischner
- Datum
- 12. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/24
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte zu Beginn meine…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Verlängerung der Rahmenvereinbarung V für die Thüringer Hochschulen, weil die bisherige Vereinbarung zum Jahresende 2025 ausläuft und eine Nachfolgeregelung mehr Zeit erfordert. Tischner begründet die Verlängerung um ein Jahr bis Ende 2026 damit, dass die Hochschulen Planungssicherheit und finanzielle Verlässlichkeit benötigen, um Forschung, Lehre und regionale Entwicklung strategisch voranzutreiben. Kritisiert wird zunächst eine Äußerung der AfD zu einem Exzellenzcluster mit Gedenkstättenbeteiligung, wofür eine Entschuldigung gefordert wird. Als Kompromiss nennt der Beitrag eine 3,5-prozentige Steigerung des Landeszuschusses sowie die erstmalige Einbeziehung von Versorgungsausgaben, damit die Hochschulen trotz angespannter Haushaltslage handlungsfähig bleiben.
Kernaussagen
- Hochschulfinanzierung
- Rahmenvereinbarung
- Planungssicherheit
- Versorgungsausgaben
- Exzellenzcluster
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.