Redebeitrag
Waßmann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 11. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/23
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuschauer…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die ungleiche Behandlung baugleicher Simson-Fahrzeuge, weil DDR-Modelle 60 km/h fahren dürfen, Reimporte aus Ungarn, Bulgarien oder der Tschechoslowakei jedoch nur 45 km/h. Kritisiert wird der AfD-Antrag, der lediglich auf Bundesebene setze und keine praktische Lösung biete. Demgegenüber fordert die Rednerin pauschale Ausnahmegenehmigungen in Thüringen, damit Reimporte rechtssicher 60 km/h fahren können, Zulassungen schneller erfolgen und Elektroumrüstungen unbürokratisch möglich werden. Dies senke Preise, erhöhe die Sicherheit und sichere jungen Menschen auf dem Land Mobilität und Teilhabe, indem das Infrastrukturministerium die Zulassungsstellen anweist.
Kernaussagen
- Simson-Reimporte
- Ausnahmegenehmigungen
- Zulassungsverfahren
- Elektroumrüstung
- Mobilität im ländlichen Raum
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.