Redebeitrag
Urbach
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 11. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/23
Meine sehr geehrten Damen und Herren, werte Gäste, werte Präsidentin, wie ich au…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den Vorschlag, First-Responder-Systeme gesetzlich zu verankern, da dieser Ansatz von Fachverbänden als unzureichend und fehlerhaft empfunden wird. Es wird dargelegt, dass die Anwendung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes hier nicht zielführend ist, da keine systemische Integration gewährleistet wird. Die Initiative versäumen wichtige Aspekte wie die Klärung von Versicherungsschutz, Finanzierung von Ausrüstung und Fortbildungen für ehrenamtliche Helfer. Anstatt neue Pflichten aufzubürden, wird gefordert, den Rettungsdienst durch Personalaufbau und den Ausbau digitaler Alarmierung zu stärken, um Leben zu retten, ohne die Einsatzkräfte zu überfordern.
Kernaussagen
- First-Responder-Systeme
- Rechtliche Systematik
- Versicherungsschutz
- Finanzierung und Ausrüstung
- Stärkung des Rettungsdienstes
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.