Redebeitrag

Mühlmann

Fraktion
afd
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Vielen Dank für die Möglichkeit, ich mache es auch kurz. Ist Ihnen bewusst, dass…

Zusammenfassung

Der Beitrag der AfD-Abgeordneten Mühlmann hinterfragt die Notwendigkeit des vorliegenden Antrags zur Erfassung deutschfeindlicher Taten, indem darauf hingewiesen wird, dass die Polizei bereits mehrere Statistiken führt, die genau solche Delikte unter dieser Bezeichnung registrieren. Mühlmann möchte wissen, ob dies der antragstellenden Seite bekannt ist und wie eine mögliche Doppelung oder Überschneidung mit dem Antrag eingeordnet wird. Damit wird der Mehrwert des Antrags kritisch geprüft, weil bestehende Erfassungssysteme möglicherweise ausreichen. Die Rede fordert eine Klärung, ob der Antrag tatsächlich neue Erkenntnisse liefert oder lediglich vorhandene Daten dupliziert, und begründet so die Skepsis gegenüber der Vorlage.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.