Redebeitrag

Schlösser

Fraktion
afd
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Juristisch ist es so, dass so eine Äußerung eben keine Tatsachenbehauptung ist,…

Zusammenfassung

Die Rede von Schlösser (AfD) befasst sich mit der juristischen Einordnung einer umstrittenen Äußerung. Der Beitrag begründet, dass es sich dabei nicht um eine Tatsachenbehauptung handelt, sondern um eine Wertung, weshalb für die Rednerin ein weiter Spielraum besteht. Aus dieser Einordnung folgt, dass die Sprecherin an der von ihr selbst gestellten und innerlich beantworteten Frage festhält, ohne sie zurückzunehmen. Kritisiert wird damit der Versuch, die Aussage als faktische Falschbehauptung zu behandeln. Der Beifall der AfD zeigt Zustimmung zu dieser Rechtsauffassung und zur aufrechterhaltenen Position. Damit wird die eigene Deutungshoheit betont und eine Distanz zu gegenteiligen juristischen Bewertungen hergestellt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.