Redebeitrag
Maier
- Datum
- 11. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/23
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Na ja,…
Zusammenfassung
Kritisiert wird zunächst, dass ein AfD-Abgeordneter zwei Journalisten namentlich beleidigt und der Lüge bezichtigt habe, was als System der Einschüchterung und Diskreditierung der freien Presse gewertet wird. Der Beitrag begründet anschließend die Ablehnung des AfD-Gesetzentwurfs zur Änderung des Hoheitszeichengesetzes, der eine dauerhafte Beflaggung aller Landesbehörden mit Deutschland- und Thüringenflagge vorsieht und die Europaflagge ausschließen würde. Da die Landesregierung bereits eine Beflaggung mit Europa-, Bundes- und Landesflagge eingeführt hat, hält die Rednerin den Entwurf für unnötig und falsch, weil er elementaren Grundsätzen widerspreche und Thüringen aus der Beflaggungstradition ausscheren ließe.
Kernaussagen
- Pressefreiheit
- Hoheitszeichen
- Beflaggung
- Europaflagge
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.