Redebeitrag
Muhsal
- Fraktion
- afd
- Datum
- 11. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/23
Vielen Dank, Frau Präsident. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, jetzt mö…
Zusammenfassung
Die Rednerin meldet sich erneut zu Wort, um die wiederholten Vorwürfe gegen einen Abgeordneten bezüglich der Debatte um ein Flaggengesetz zu thematisieren. Es wird kritisiert, dass öffentliche Darstellungen, die nicht den parlamentarischen Diskussionen entsprechen, als unbegründet abgetan werden. Die Aussage der Rednerin betont, dass die Äußerungen im Rahmen des freien Mandats zu werten sind, da sie einen Ausfluss der parlamentarischen Auseinandersetzung darstellen. Weiter wird angemerkt, dass ein bestimmter Fernsehbeitrag die Wahrheit nicht widerspiegelt, und es wird die Frage aufgeworfen, warum dies ordnungsrufwürdig sei, da dies zum Thema gehöre.
Kernaussagen
- Flaggengesetz
- freies Mandat
- Ordnungsruf
- öffentliche Darstellung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.