Redebeitrag
Schlösser
- Fraktion
- afd
- Datum
- 11. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/23
Ja. Wir sprechen heute über das Gesetz der AfD zur Änderung des Gesetzes über di…
Zusammenfassung
Die Rede behandelt den AfD-Gesetzentwurf zur dauerhaften Beflaggung von Landesgebäuden mit Deutschland- und Thüringenfahne, der auch eine Empfehlung an Gemeinden vorsieht, keine nichtstaatlichen Symbole zu zeigen. Kritisiert wird, dass die Brombeerregierung parallel eine rechtswidrige Flaggenverordnung erließ und der MDR eine Falschbehauptung des CDU-Fraktionschefs verbreitete, die AfD wolle nur die Deutschlandfahne. Der Beitrag begründet den Entwurf damit, dass öffentliche Gebäude nicht zur Projektionsfläche ideologischer Symbole werden dürfen, und wirft der CDU vor, bewusst zu lügen, was einen Ordnungsruf nach sich zieht.
Kernaussagen
- Dauerbeflaggung
- Hoheitszeichen
- Flaggenverordnung
- Medienberichterstattung
- Ordnungsruf
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.