Redebeitrag
Hande
- Fraktion
- lin
- Datum
- 11. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/23
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich hatte i…
Zusammenfassung
Kritisiert wird der Gesetzentwurf der AfD zur Dauerbeflaggung mit Deutschland- und Thüringenflagge, der zugleich andere Symbole wie Regenbogen- und Europaflagge verbietet. Hande wertet dies als autoritären Angriff auf Vielfalt und Intoleranz statt Neutralität. Auch der Entschließungsantrag der Brombeerkoalition wird abgelehnt, weil er auf den identitätspolitischen Zug der AfD aufspringt und eine Flaggenpflicht einführt, die Kommunen verunsichert und Kosten für fehlende Flaggenmasten verursacht. Statt Symbolpolitik fordert die Rede Investitionen in Schulen, Wohnraum, soziale Einrichtungen und Demokratie, denn Flaggen lösten keine realen Probleme. Deshalb lehnt die Linke Dauerbeflaggung und neue Verbote ab und plädiert für die bisherige anlassbezogene Praxis.
Kernaussagen
- Dauerbeflaggung
- Flaggenverbot
- Symbolpolitik
- Kommunale Verunsicherung
- Investitionen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.