Redebeitrag
Muhsal
- Fraktion
- afd
- Datum
- 11. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/23
Ja, wir beantragen eine Überweisung an den Umweltausschuss und an den Wirtschaft…
Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion beantragt die Überweisung eines Vorgangs an den Umweltausschuss sowie an den Wirtschaftsausschuss, damit beide Gremien den Gegenstand fachlich beraten können. Über die Anträge wird getrennt abgestimmt. Für den Umweltausschuss votieren ausschließlich die Abgeordneten der AfD, während Die Linke, BSW, SPD und CDU dagegen stimmen. Auch die Überweisung an den Wirtschaftsausschuss scheitert, weil nur die Antragsteller zustimmen und die übrigen Fraktionen ablehnen. Da somit in beiden Fällen die erforderliche Mehrheit fehlt, sind die Überweisungen gescheitert; deshalb schließt die Vizepräsidentin den Tagesordnungspunkt und die Sitzung.
Kernaussagen
- Ausschussüberweisung
- Umweltausschuss
- Wirtschaftsausschuss
- Abstimmungsniederlage
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.