Redebeitrag

Tischner

Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Meine sehr geehrten Damen und Herren, für die Thüringer Landesregierung nehme ic…

Zusammenfassung

Die Rednerin erläutert das Thüringer Bildungsfreistellungsgesetz von 2015, das Beschäftigten bis zu fünf bezahlte Freistellungstage jährlich für anerkannte Bildungsveranstaltungen gewährt, wobei kleinere Betriebe Ausnahmen erhalten und wirtschaftliche Schwierigkeiten berücksichtigt werden. Freizeitkurse sind ausgeschlossen, ein Beirat überwacht die Einhaltung, und der Arbeitgeber kann eigene Kurse anrechnen lassen. Da die Evaluation vorliegt, wird der Gesetzentwurf begründet, anschließend lehnt das Parlament zwei Überweisungsanträge der AfD ab und geht zur ersten Beratung eines Antrags zur Aufhebung des Thüringer Klimagesetzes über, weil die AfD-Fraktion dies beantragt hat.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.