Redebeitrag

Liebscher

Fraktion
spd
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Ko…

Zusammenfassung

Die Rednerin lehnt den AfD-Vorstoß zur ersatzlosen Aufhebung des Thüringer Bildungsfreistellungsgesetzes ab, weil die behaupteten übermäßigen Belastungen kleiner und mittlerer Unternehmen sowie der Vorwurf einseitig ideologisierter Bildungsmaßnahmen nicht zutreffen. Der Beitrag begründet dies mit den tatsächlichen Nutzungszahlen: 2024 nahmen nur rund 1.200 der etwa eine Million Beschäftigten die Freistellung in Anspruch, überwiegend für arbeitsweltbezogene Angebote. Zudem sorge ein paritätisch besetzter Beirat dafür, dass zweifelhafte Maßnahmen abgelehnt werden können. Deshalb wird der Gesetzesvorstoß abgelehnt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.