Redebeitrag

Hoffmeister

Fraktion
bsw
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuschauer am Livestre…

Zusammenfassung

Die Rednerin des BSW kritisiert den AfD-Gesetzentwurf zur ersatzlosen Streichung des Thüringer Bildungsfreistellungsgesetzes scharf. Weil das Gesetz Beschäftigten die Freistellung für berufliche Weiterbildung und gesellschaftlich relevante Bildungstage ermöglicht, würde die Abschaffung ihre Rechte beschneiden und ein fatales Signal senden. Der Beitrag begründet, dass Weiterbildung angesichts von Digitalisierung, Fachkräftemangel und demografischem Wandel überlebenswichtig ist, damit Thüringen wettbewerbsfähig bleibt. Zudem stärke sie die Demokratie durch mündige Bürger. Die Vorwürfe der Bürokratie und Ideologisierung werden zurückgewiesen, da die Nutzung mit 1,3 Prozent überschaubar sei und Ausnahmen für Kleinbetriebe existierten. Daher wird der Entwurf entschieden abgelehnt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.