Redebeitrag

Thrum

Fraktion
afd
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, nicht alles, was g…

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert die Aufhebung des Bildungsfreistellungsgesetzes, weil es aus Sicht der Rednerin oder des Redners praxisfern ist und vor allem freizeitorientierte Angebote wie Yogakurse oder Sprachreisen ermöglicht. Kritisiert wird, dass Unternehmen ab fünf Beschäftigten fünf bezahlte Freistellungstage tragen müssen, was als unverhältnismäßiger Eingriff in die unternehmerische Freiheit gilt. Zudem wird ein hoher Verwaltungsaufwand ohne Evaluierung beklagt und die Finanzierung gewerkschaftsnaher, politischer Bildungsangebote scharf verurteilt. Deshalb soll das Gesetz vollständig abgeschafft werden, damit Betriebe und Steuerzahler entlastet werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.