Redebeitrag

Muhsal

Fraktion
afd
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Wir beantragen eine Überweisung an den Wirtschaftsausschuss. Vizepräsidentin Gün…

Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion beantragt die Überweisung einer Vorlage an den Wirtschaftsausschuss, doch Vizepräsidentin Güngör lässt darüber abstimmen. Zustimmung kommt nur von der AfD, während CDU, BSW, SPD und Die Linke dagegen stimmen, weshalb der Antrag abgelehnt wird. Daraufhin schließt die Vizepräsidentin die Beratung und ruft den nächsten Tagesordnungspunkt auf: den Gesetzentwurf der AfD zur Aufhebung des Thüringer Bildungsfreistellungsgesetzes. Die Begründung soll vom Abgeordneten Thrum vorgetragen werden, womit die erste Beratung beginnt. Der Beitrag fordert die Überweisung, um das Anliegen im Fachausschuss zu behandeln, was jedoch scheitert.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.