Redebeitrag
Thrum
- Fraktion
- afd
- Datum
- 11. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/23
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, wir stehen heu…
Zusammenfassung
Die Rede fordert die vollständige Aufhebung des Thüringer Vergabegesetzes, weil bundeseinheitliche und EU-rechtliche Vorgaben bereits ausreichen und der landesspezifische Sonderweg nur zusätzliche Bürokratie erzeugt. Kritisiert wird, dass die Landesregierung den angekündigten Bürokratieabbau nicht umsetzt und mit der Anhebung der Wertgrenzen lediglich Symbolpolitik betreibt. Der Beitrag begründet den Antrag mit Rechtssicherheit, Transparenz und Wirtschaftlichkeit, indem vergabefremde Kriterien sowie die Tariftreuepflicht als wirkungslos und ideologisch abgelehnt werden. Zudem wird das niedrige Lohnniveau in Thüringen der bisherigen Regierungsverantwortung zugeschrieben, weshalb ein grundlegender Richtungswechsel mit Steuer- und Abgabensenkungen verlangt wird.
Kernaussagen
- Vergabegesetz
- Bürokratieabbau
- Tariftreuepflicht
- Wertgrenzen
- Lohnniveau
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.