Redebeitrag

Herzog

Fraktion
bsw
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Zusch…

Zusammenfassung

Kritisiert wird der AfD-Antrag zur Abschaffung des Thüringer Vergabegesetzes, weil dadurch Tariftreue, Mindeststandards sowie soziale und ökologische Verantwortung preisgegeben würden. Herzog argumentiert, die öffentliche Auftragsvergabe sei ein zentraler Hebel gegen Lohndumping und für Tarifbindung, gerade in Thüringen mit vielen Niedriglöhnen und geringer Tarifbindung. Statt das Gesetz komplett zu streichen, fordert der Beitrag praxisnahe Verbesserungen: höhere Wertgrenzen, vereinfachte Verfahren und weniger Bürokratie für kleine und mittlere Unternehmen, ohne den Kern zu gefährden. Der Redebeitrag begründet diesen Weg damit, dass anständige Betriebe vor Billigkonkurrenz geschützt und dringend benötigte Arbeitskräfte gehalten werden sollen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.