Redebeitrag

Schubert

Fraktion
lin
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste hier im Rund und vor allen Dingen auc…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Gesetzentwurf der AfD zur Abschaffung des Thüringer Vergabegesetzes, weil damit Schutzstandards für Beschäftigte und gesellschaftliche Werte bei öffentlichen Aufträgen beseitigt würden. Kritisiert wird, dass Tariftreue, vergabespezifischer Mindestlohn sowie soziale und ökologische Kriterien wegfallen sollen, damit Steuergeld gute Arbeit finanziert und Lohndumping verhindert wird. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass öffentliche Aufträge nur mit Tarifbindung oder Mindestlohn vergeben werden sollen, um Lohnkonkurrenz zu vermeiden. Begrüßt wird die geplante Erhöhung des vergabespezifischen Mindestlohns auf 15,40 Euro, um faire Bezahlung und nachhaltige Vergabe zu sichern.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.