Redebeitrag
Henkel
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 11. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/23
Ich will kurz noch Herrn Mühlmann antworten. Sie haben es ja so dargestellt, als…
Zusammenfassung
Der Beitrag von Henkel (CDU) widerspricht der Darstellung, Oppositionsanträge seien in der Vergangenheit grundsätzlich an die Ausschüsse überwiesen worden. In der letzten Legislatur sei dies nur hin und wieder geschehen, einige Anträge hätten Erfolg gehabt. In der Legislatur davor habe Rot-Rot-Grün jedoch fast keinen CDU-Antrag überhaupt in einen Ausschuss gelangen lassen. Deshalb hält es die Rednerin für unnötig, zusätzlich im Ausschuss über Themen zu diskutieren, wenn die Regierung bereits einen eigenen Entwurf vorlegt, der einen Großteil des Problems, etwa bei den 24-Stunden-Läden, beschreibt. Die Redezeit endet mit dem Hinweis des Vizepräsidenten.
Kernaussagen
- Oppositionsanträge
- Ausschussüberweisung
- 24-Stunden-Läden
- Regierungsentwurf
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.