Redebeitrag

Thrum

Fraktion
afd
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Sie haben beschrieben, dass die Landesregierung da schon in Arbeit ist. Erachten…

Zusammenfassung

Der Beitrag von Thrum knüpft an die bereits laufenden Arbeiten der Landesregierung an und wirft die Frage auf, ob die eigene Initiative an den Ausschuss überwiesen werden sollte. Auf diese Weise könnten das Handeln der Regierung und die parlamentarische Initiative gemeinsam im Gremium diskutiert, ausgewertet und näher besprochen werden. Die Rednerin möchte klären, ob dieses Vorgehen zielführend ist, weil dadurch eine Verzahnung von Regierungsarbeit und Initiative ermöglicht würde. Kritisiert wird nicht, vielmehr wird eine Verfahrensfrage aufgeworfen, damit die weitere Beratung effizient erfolgen kann. Der Beitrag fordert somit eine Ausschussüberweisung zur inhaltlichen Abstimmung.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.