Redebeitrag

Herzog

Fraktion
bsw
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Ja, sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Z…

Zusammenfassung

Kritisiert wird der AfD-Gesetzentwurf zur Reform des Ladenschlussgesetzes, weil die Landesregierung Öffnungszeiten und vollautomatisierte Verkaufsstellen bereits im Regierungsvertrag verankert hat und im März einen Kabinettsentwurf zur Erprobung solcher Verkaufsstellen beraten hat. Der Beitrag begründet, dass der Vorstoß zu spät kommt und mit der Axt ein Loch ins Gesetz schlägt, wodurch Rechtsunsicherheit statt Rechtssicherheit entsteht. Statt Schnellschüssen fordert Herzog ein transparentes Gesetz, das Interessen und Folgen berücksichtigt, damit die wohnortnahe Grundversorgung im ländlichen Raum gesichert wird. Zudem wird mehr Flexibilität bei Ladenöffnungszeiten als nötig anerkannt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.