Redebeitrag

Berger

Fraktion
afd
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordnete, liebe Bürger!…

Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion begründet ihren Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes mit der Praxiserfahrung der Rednerin im Einzelhandel. Kritisiert wird die starre Samstagsregelung, weil sie Betriebe gängle und Beschäftigte entmündige, weshalb diese Verbote fallen sollen. Zudem sollen die allgemeinen Öffnungszeiten erweitert werden, damit der stationäre Handel gegenüber dem rund um die Uhr verfügbaren Onlinehandel wettbewerbsfähiger wird. Der Beitrag fordert die Abschaffung des Anlasszwangs für verkaufsoffene Sonntage zugunsten einer Anzeigepflicht. Für vollautomatisierte 24/7-Dorfläden soll Rechtssicherheit entstehen, indem Flächen- und Sortimentsbeschränkungen entfallen. So will die Fraktion Bürokratie abbauen und Eigenverantwortung stärken.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.