Redebeitrag

Liebscher

Fraktion
spd
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, die Thüringer…

Zusammenfassung

Kritisiert wird der AfD-Gesetzentwurf zur kleinen Bauvorlageberechtigung, weil er die Sicherheit gefährde und die Genehmigungszeiten nicht verkürze. Liebscher verweist auf den Einsturz des Roten Turms in Jena vor 30 Jahren, bei dem durch falsche Statik vier Menschen starben, und warnt, dass auch kleine Bauvorhaben komplexe Anforderungen etwa an Brandschutz und Statik haben. Da die Engpässe bei den Bauämtern liegen, fordert der Beitrag einen mit Fachverbänden, Kammern und Kommunen abgestimmten Gesetzentwurf des Bauministeriums, der klare Weiterbildungsauflagen für Techniker und Handwerksmeister vorsieht, statt eines Schnellschusses, damit ein sicheres Zuhause gewährleistet bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.