Redebeitrag

Schlösser

Fraktion
afd
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Frau Ministerin, Sie haben dieselbe Auslegungsschwäche, was rechtliche Sachverha…

Zusammenfassung

Die AfD-Abgeordnete weist den Vorwurf der Ministerin zurück, sie habe sich abfällig über Rechtspfleger geäußert, und betont, ihre Kritik habe sich auf die Politik der Ministerin und nicht auf die Beschäftigten der Thüringer Justiz bezogen. Weil die Ministerin die Äußerung absichtlich missinterpretiert habe, fordert die Rednerin bessere Arbeitsbedingungen, um Nachwuchs zu gewinnen, statt einer sogenannten Schneiderpuppenpolitik. Anschließend überweist das Parlament den Gesetzentwurf mit Mehrheit an den Justizausschuss, weshalb die erste Beratung zur Änderung der Thüringer Bauordnung zwecks Einführung einer qualifizierten kleinen Bauvorlageberechtigung eröffnet wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.