Redebeitrag
Meißner
- Datum
- 11. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/23
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wir sind ja in der…
Zusammenfassung
In der ersten Beratung eines Gesetzentwurfs kritisiert Meißner die despektierliche Wortwahl des Abgeordneten Schlösser gegenüber Rechtspflegern und Gerichtsvollziehern, weil diese den Rechtsstaat umsetzen und Teil der Justiz sind. Der Beitrag fordert deshalb Respekt für die im Rechtsstaat tätigen Personen ein und verweist darauf, dass eine eingegangene Stellungnahme geprüft wurde, ohne die Parlamentsberatung vorwegzunehmen; alles Weitere solle im Ausschuss erfolgen. Kritisiert wird zudem, dass Schlösser als Volljurist und Anwalt die genannten Berufsgruppen herabwürdigt, indem er sie mit Schneiderpuppen und Hausmeistern vergleicht, was mangelnden Respekt vor dem Rechtsstaat zeige.
Kernaussagen
- Rechtspfleger
- Gerichtsvollzieher
- Rechtsstaat
- Gesetzentwurf
- Ausschussberatung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.