Redebeitrag
Marx
- Fraktion
- spd
- Datum
- 11. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/23
Da möchte ich in 17 Sekunden noch mal darum werben, dass auch die Linkspartei de…
Zusammenfassung
In der kurzen Wortmeldung wirbt die Rednerin dafür, dass auch die Linkspartei einer Ausschussüberweisung zustimmt. Begründet wird dies damit, dass nicht die enttäuschende Regierung, sondern das Parlament das Anliegen verfolgt. Deshalb richtet sich die Bitte ausdrücklich vom Parlament an die Fraktion, dem Überweisungsantrag zuzustimmen, damit die Beratung im Ausschuss ermöglicht wird, statt eine Regierungsbefassung abzuwarten. Anschließend erteilt die Vizepräsidentin erneut das Wort an die Ministerin, wodurch die Debatte fortgesetzt wird. Der Beitrag begründet die Zustimmung mit der parlamentarischen Zuständigkeit und zielt darauf, die Ausschussüberweisung zu erreichen.
Kernaussagen
- Ausschussüberweisung
- Parlamentsbefassung
- Regierungsbefassung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.