Redebeitrag

Schenk

Datum
10. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Also genau deswegen, wegen dieser Probleme, dass es einen Abbruch der Projekte g…

Zusammenfassung

Die Ministerin erklärt, dass die Richtlinie wegen der Gefahr eines Projektabbruchs mit Priorität bearbeitet wird, um ein Auslaufen zu verhindern. Betroffene Projekte können sich melden, damit konkreter geplant werden kann. Im Haus wird zunächst geprüft, welche Richtlinien in den breit aufgestellten Ressorts auslaufen, was früher offenbar nicht intensiv gepflegt wurde. Daraus entsteht ein hoher Arbeitsanfall, weil viele Richtlinien bald auslaufen und rechtsförmlich geprüft werden müssen. Dafür ist die Zusammenarbeit mit dem Justizministerium nötig, das die Priorisierung unterstützt. Ein Zeitplan kann nicht genannt werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.