Redebeitrag

Schenk

Datum
10. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Die von der Richtlinie erfassten Vorhaben sind mehrjährige Vorhaben. Insofern ka…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Fortführung mehrjähriger Förderrichtlinien der Landesarbeitsmarktpolitik bis 2027 und den Umgang mit dem Rechnungshofbericht. Laufende Projekte bleiben zunächst gesichert, doch der Bericht wird ernst genommen, weil Überschneidungen mit Förderungen der BA vermieden werden müssen. Da die Richtlinie bereits im Auslaufen war, lehnte die Rednerin eine schnelle Verlängerung ab, um die laufende Prüfung abzuwarten. Deshalb liegt die Priorität nun auf der Fortschreibung der LAT-Richtlinie mit Schwerpunkt Integration von Geflüchteten, damit Lücken geschlossen werden. Eine zweite Richtlinie wird derzeit evaluiert.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.