Redebeitrag

Schenk

Datum
10. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Vielen Dank für die Frage. Das ist eine gute Gelegenheit, die vielen Einzelfallf…

Zusammenfassung

Der Beitrag ordnet die Umsetzung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes in Thüringen ein und begründet den aktuellen Zeitplan mit dem noch ausstehenden Krankenhausreformanpassungsgesetz, das frühestens im März 2026 beschlossen werden kann. Deshalb gilt der bestehende Rechtsrahmen, nach dem rund 830 Leistungsgruppenanträge über das Antragstool KLAAS fristgemäß eingereicht wurden. Der Medizinische Dienst soll ab dem 30. September die Qualitäts- und Strukturkriterien prüfen, damit bis Sommer 2026 der Landeskrankenhausplan aufgestellt und ab 2027 die zweijährige Konvergenzphase beginnen kann. Zusätzlich werden vier Milliarden Euro Bundesmittel als Ausgleich für Betriebskosten und zur Vermeidung unkontrollierter Insolvenzen bedarfsnotwendiger Kliniken begrüßt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.