Redebeitrag

Merz

Fraktion
spd
Datum
10. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Schönen Dank, Frau Präsidentin. Ich habe eine Frage an unsere Ministerin Frau Sc…

Zusammenfassung

Der Redner der SPD-Fraktion richtet eine allgemeine Frage an die Ministerin Schenk zum aktuellen Umsetzungsstand des Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus in Thüringen. Im Mittelpunkt steht dabei das Antragsverfahren für die verschiedenen Leistungsgruppen, weil dieses Verfahren entscheidend dafür ist, wie die Bundeskrankenhausreform auf Landesebene praktisch ankommt. Da bereits mehrfach einzelne Krankenhausstandorte thematisiert wurden, zielt der Beitrag nun auf einen übergreifenden Überblick über den Stand der Umsetzung. Kritisiert wird damit indirekt, dass die konkrete Umsetzung und das Antragsverfahren noch nicht ausreichend transparent dargestellt sind, weshalb die Ministerin Auskunft geben soll.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.