Redebeitrag
Schenk
- Datum
- 10. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/22
Das hat sich aus der Fragestellung ergeben, dass wir da den Pfad der Kommunalisi…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Kommunalisierung und der Rolle des Landrats in diesem Prozess, weil sich der Pfad der Kommunalisierung aus der Fragestellung ergeben hat. Deshalb erscheint eine Einbindung des Landrats sinnvoll, damit der eingeschlagene Weg auch institutionell getragen wird. Bisher wurde jedoch keine Kontaktaufnahme von dieser Seite wahrgenommen, weshalb die Umsetzung offenbar noch aussteht. Zugleich verweist die Rednerin auf eine klare Beschlussfassung des Haushalts- und Finanzausschusses, der sie selbstverständlich folgt. Dadurch wird die Zuständigkeit des Landrats mit der Bindung an den Ausschussbeschluss verknüpft, sodass die getroffene Entscheidung verbindlich bleibt, ohne dass weitere Schritte genannt werden.
Kernaussagen
- Kommunalisierung
- Landrat
- Haushalts- und Finanzausschuss
- Beschlussfassung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.