Redebeitrag

Lauerwald

Fraktion
afd
Datum
10. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Danke schön. Sehr geehrte Frau Ministerin, in der letzten Woche fand ein Treffen…

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert ein Treffen im Gesundheitsministerium und die verzögerte Bearbeitung von Fördermittelanträgen des Krankenhauses Sonneberg, das bereits im Dezember 2024 vier Anträge stellte. Kritisiert wird, dass nach über neun Monaten eine formlose Antragstellung verlangt wird, wodurch eine zusätzliche bürokratische Hürde entsteht. Deshalb fragt der Redebeitrag, warum ein Antrag zum Antrag notwendig ist, und unterstellt, dass die Bearbeitung absichtlich verzögert wird, damit ein weiteres Krankenhaus schließen muss. Auf diese Weise solle das Ziel des Bettenabbaus erreicht werden. Die Rede fordert Aufklärung über die Praxis im Ministerium und verbindet dies mit der Sorge um die Krankenhausversorgung.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.