Redebeitrag
Schenk
- Datum
- 10. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/22
Vielen Dank für die Frage. Wie Ihnen ja sicherlich nicht verborgen geblieben ist…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Finanzlage der Krankenhäuser im bundesweiten Transformationsprozess. Schenk verweist auf das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz, das als Finanzierungsreform nach Abschluss der Konvergenzphase eine stabilere Ausstattung ermöglichen soll. Für den konkreten Einzelfall betont die Rede, dass der Haushalts- und Finanzausschuss nach der Landtagswahl finanzielle Tranchen für den Klinikbetrieb beschlossen habe, die planmäßig weiter fließen, solange der Haushaltsgesetzgeber nichts anderes entscheidet. Zudem wird die Notwendigkeit einer Neuausrichtung der Krankenhauslandschaft hervorgehoben, weshalb Förderentscheidungen nicht mit der Gießkanne verteilt werden sollten, damit Qualitäts- und Strukturkriterien des Medizinischen Diensts berücksichtigt werden.
Kernaussagen
- Krankenhausfinanzierung
- Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz
- Konvergenzphase
- Krankenhausstrukturfonds
- Kommunalisierung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.