Redebeitrag

John

Datum
10. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Ja, das ist ein Instrument, Beteiligung. Sie haben ja nach Beteiligungsmöglichke…

Zusammenfassung

Die Rednerin erläutert, dass staatliche Beteiligungen über Fonds wie den MFT II ein Instrument der Beteiligung darstellen, nach dem gefragt wurde. Der Beitrag begründet, dass solche Beteiligungen für einen befristeten Zeitraum möglich sind, damit der Staat sich an Unternehmen beteiligen kann. Allerdings dürfen keine Unternehmen in Schwierigkeiten einbezogen werden, weil dies ein EU-Fördertatbestand ist, der zu beachten ist. Deshalb sind Kapitalbeteiligungen an insolventen Firmen ausgeschlossen. Kritisiert wird somit die Notwendigkeit, förderrechtliche Vorgaben einzuhalten, um rechtskonform zu handeln. Zudem wird betont, dass die Beteiligung nur bei gesunden Unternehmen erfolgen darf, indem die EU-Vorgaben eingehalten werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.