Redebeitrag

Schubert

Fraktion
lin
Datum
10. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Industriepolitik steht bei Ihnen im Fokus, haben Sie jetzt ausgeführt. Ich frage…

Zusammenfassung

Die Rede von Schubert (Die Linke) thematisiert die Industriepolitik und fragt nach der zukünftigen Rolle des Beteiligungsmanagements in Thüringen. Kritisiert wird, dass unklar bleibt, ob und wie das Wirtschaftsministerium dieses Instrument in der Legislaturperiode stärken will. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer aktiven Wirtschaftspolitik, weil damit industrielle Entwicklung gesteuert werden soll. Deshalb wird eine klare Antwort gefordert, damit die Ausrichtung der Beteiligungspolitik transparent wird. Die Rednerin oder der Redner fordert eine Positionierung, indem nach konkreten Maßnahmen oder deren Begründung verlangt wird. Damit soll die Wirksamkeit staatlicher Beteiligungen hinterfragt werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.