Redebeitrag

Muhsal

Fraktion
afd
Datum
10. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Ich habe dazu noch eine Nachfrage, weil in unserer Geschäftsordnung festgelegt i…

Zusammenfassung

Die AfD-Abgeordnete Muhsal stellt eine Nachfrage zur Entscheidungszuständigkeit bei Wahlvorschlägen im Thüringer Landtag. Sie verweist auf die Geschäftsordnung, wonach bei Anträgen der Antragsteller entscheidet, ansonsten der Landtag. Da es sich vorliegend um einen Wahlvorschlag und nicht um einen Antrag handele, geht der Beitrag davon aus, dass die Entscheidung dem Landtag obliegt. Damit wird die Zuständigkeitsfrage zwischen Antragsteller und Parlament aufgeworfen und eine Auslegung der Geschäftsordnung eingefordert, um das weitere Verfahren korrekt fortzuführen. Die Rednerin begründet ihre Auffassung mit der Unterscheidung zwischen Antrag und Wahlvorschlag, weil die Geschäftsordnung für Wahlvorschläge keine Sonderregelung zugunsten des Antragstellers enthält. Deshalb müsse der Landtag entscheiden, damit das Verfahren rechtmäßig abläuft.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.