Redebeitrag
Schenk
- Datum
- 10. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/22
Die Sorge kann ich nachvollziehen, wenn Sie auf bundespolitische Diskussionen ab…
Zusammenfassung
Die Rednerin zeigt Verständnis für Sorgen angesichts bundespolitischer Diskussionen, betont aber, dass der Thüringer Landeshaushalt und der kommende Doppelhaushalt diese Auswirkungen nicht vorwegnehmen, weil die Vorgaben des Familienförderungssicherungsgesetzes eingehalten werden. Deshalb bleibt die Familienförderung aktiv und ohne Kürzungen oder Schwerpunktverschiebungen, wobei ein breiter Familienbegriff zugrunde liegt, der verschiedene Lebensformen einschließt. Der Beitrag begründet, dass massive Einschnitte etwa beim Landesprogramm Solidarisches Zusammenleben oder bei Familienförderplänen nicht zu befürchten sind, weist jedoch darauf hin, dass die gesetzliche Mindestfördersumme nur den Status quo sichert und steigende Personal- und Sachausgaben nicht abdeckt, weshalb ein haushalterischer Schwerpunkt wünschenswert wäre.
Kernaussagen
- Landeshaushalt
- Familienförderung
- Mindestfördersumme
- Haushalterischer Schwerpunkt
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.