Redebeitrag

Wirsing

Fraktion
bsw
Datum
10. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Sehr geehrte Frau Ministerin Schenk, vor dem Hintergrund massiv steigender Milit…

Zusammenfassung

Die Rede von Wirsing (BSW) thematisiert die Folgen massiv steigender Militärausgaben für den Sozialstaat in Thüringen. Kritisiert wird die Prioritätenverschiebung, weil dadurch die soziale Infrastruktur sowie Hilfsangebote für Familien, Kinder und ältere Menschen unter Druck geraten könnten. Der Beitrag fordert von der Landesregierung eine Bewertung dieser Auswirkungen und fragt, wie sich die Mittelverschiebung konkret auf die Daseinsvorsorge auswirkt. Damit wird die Sorge um eine Schwächung sozialer Leistungen zugunsten militärischer Ausgaben in den Mittelpunkt gestellt. Die Fragestellerin verlangt Auskunft darüber, welche Konsequenzen die Regierung erwartet und wie sie diese einschätzt, damit die Öffentlichkeit die Tragweite der Entscheidung nachvollziehen kann.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.