Redebeitrag

N. Hoffmann

Fraktion
afd
Datum
10. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Frau Ministerin, Sie haben gerade den Ball an Herrn Kummer weitergespielt. Ich f…

Zusammenfassung

Weil Thüringen im Bundesrat dem neuen Emissionshandelssystem zugestimmt hat, das laut einem Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste massive, aber derzeit nicht planbare Preissteigerungen erwarten lässt, fragt die AfD-Abgeordnete Hoffmann die Ministerin, ob diese davon Kenntnis hatte und die Zustimmung signalisierte. Andernfalls hätte die Landesregierung mit Enthaltung stimmen müssen. Eine inhaltliche Antwort auf die Frage nach Kenntnis oder Nichtkenntnis bleibt aus, denn die Ministerin äußert sich nicht dazu. Stattdessen wird die erste Fragerunde geschlossen und an den CDU-Abgeordneten Kowalleck übergeben. Der Beitrag thematisiert somit die Verantwortlichkeit der Landesregierung für die Bundesratsentscheidung und die fehlende Planbarkeit der Kostenfolgen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.