Redebeitrag
Schenk
- Datum
- 10. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/22
Schnell reden, genau wie die Denkgeschwindigkeit. Ich will eigentlich nur ein ku…
Zusammenfassung
Die fraktionslose Rednerin skizziert die Schwerpunkte des Ressorts, weil Gesundheit als Schlüsselfrage gesellschaftlicher Teilhabe gilt. Deshalb begrüßt die Rolle den ersten Kabinettsdurchgang des ÖGD-Gesetzes und ein Pflegeentwicklungsgesetz, damit Kommunen strukturiert planen und den demografischen Wandel als Chance begreifen können. Ergänzend nennt der Beitrag Soziales mit AGATHE, Schulsozialarbeit und Demokratiefördergesetz, um Zivilgesellschaft und ländliche Räume zu stärken. Im Bereich Arbeit soll über starke Tarifbindung erreicht werden, dass Beschäftigte gut vom Lohn leben können, da monetäre Aspekte bei Fachkräftemangel zentral sind. Kritisiert wird die Abhängigkeit ostdeutscher Beschäftigter vom Mindestlohn. Der Beitrag endet mit dem Hinweis auf die Familien-App.
Kernaussagen
- ÖGD-Gesetz
- Pflegeentwicklungsgesetz
- Tarifbindung
- Demokratiefördergesetz
- Familien-App
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.